Sonntagsverkauf gestoppt

Dieses Jahr können die Geschäfte in Berlin noch an den vier Adventssonntagen hintereinander öffnen – ab 2010 ist dies nicht mehr gestattet. Das Verfassungsgericht sah darin einen Verstoß gegen den Sonntagsschutz. Im Grundgesetz seien die Sonn- und Feiertage als „Tage der Arbeitsruhe“ geschützt. Mit den jetzigen Bewilligungen für die Sonntagsöffnung würde nur die Profitgier im Vordergrund stehen.

Die evangelische Kirche und das Erzbistum Berlin hatten gegen die Öffnungszeiten geklagt und begrüßten das Urteil. Damit wäre der Sonntag, der als allgemeiner Ruhetag zählt, gesichert. Mit dem Grundsatzurteil wird bestätigt: „Grundsätzlich hat die typische werktägliche Geschäftigkeit an Sonn- und Feiertagen zu ruhen.“

Im kommenden Jahr können Händler in Berlin an acht Sonntagen öffnen. Zusätzlich könne ein Antrag für zwei weitere offene Sonntage gestellt werden, wenn Straßenfeste oder Jubiläen stattfinden. Die Ladenöffnungszeiten muss der Berliner Senat an vier der verkaufsoffenen Sonntagen von 13 bis 20 Uhr zeitlich beschränken.

1919 wurde der Weimarer Kirchenartikel 139 aus der Reichsverfassung ins Grundgesetz übernommen, in dem es heißt: „Sonntage sind grundsätzlich Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“. Diesen Artikel klagten die beiden Kirchenhäuser ein. Die Richter haben mit ihrem Urteil nur gegen die flächendeckende Ladenöffnung an mehreren darauffolgenden Sonntagen gestimmt, aber nicht ein komplettes Verkaufsgebot ausgesprochen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *