Steuerreform erst nach 2011?

423639_R_B_by_Dieter-Schütz_pixelio.deDas Steuerversprechen lässt wohl noch auf sich warten. Laut Spiegel will das Bundesfinanzministerium die geplante Steuerreform der Koalition verschieben.

Die FDP hatte ihren Wählern Steuererleichterungen versprochen. Mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz wurde zwar ein Anfang gemacht, aber ob das wirklich die Wirtschaft ankurbelt, ist zu bezweifeln, denn mehr Netto vom Brutto gibt es immer noch nicht. Es sollen zwar dieses Jahr noch Reformen beschlossen werden, die dann aber erst nach 2011 in Kraft treten.

Die Gründe dafür sind die schon jetzt vorherrschenden Deffiziete im Haushalt bei Bund und Ländern. In ein bis zwei Jahren sind die fehlenden 20 Milliarden Steuereinnahmen besser zu bewältigen. Über die Steuerreform werden die Koalitionspartner am 17. Januar im Kanzleramt sprechen. Auch über die Themen Gesundheitsreform, Afghanistan und die Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach wird dann verhandelt.

Auf Kanzlerin Angelika Merkel wird der Druck hingegen immer größer. Stimmen werden laut, sie soll doch jetzt endlich Stellung beziehen. Kritik kommt auch aus den eigenen Reihen. „Die Bundeskanzlerin ist im Wahlkampf nicht als Spitzenkandidatin der Union, sondern als Kanzlerin der großen Koalition aufgetreten. Der präsidiale Stil der Kanzlerin brachte ihr zwar hohe Popularitätswerte, aber wenig parteipolitische Identifikation.“ Ob Frau Merkel Steuern senken will, ist also abzuwarten.

© Dieter Schütz/ PIXELIO

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *