Streit in der SPD

Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl geht das Gerangel in der SPD los. Wer bekommt den „Schwarzen Peter“ zugeschoben und wer muss gehen.

Der Landesverband der SPD fordert den Rücktritt von Steinmeier, Müntefering und Steinbrück. In einem Brief hieß es: „Ein glaubwürdiger Neuanfang sei nur ohne sie möglich“. Damit wird eine personelle Neubesetzung auf der Bundesebene gefordert. Des weiteren wird von der Agenda 2010 Abstand genommen. Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit sei auch nicht gerade mit Samthandschuhen angefasst worden. Sein Führungsstil geriet in die Kritik.

Der frühere Parteichef Hans-Jochen Vogel sprach sich derweil für eine Kooperation mit den Linken aus. Man solle sich auf die neuen Aufgaben in der Opposition konzentrieren und nicht in Streitigkeiten enden. „Frank-Walter Steinmeier ist unter den gegebenen Umständen als Fraktionsvorsitzender und Oppositionsführer die richtige Besetzung“, sagte der frühere SPD-Vorsitzende.

Steinmeier Fraktionschef oder Rücktritt?

Den Posten als Fraktionschef hat Frank-Walter Steinmeier sicher. Hierzu gab es im SPD-Vorstand große Zustimmung. Allerdings forderte dieser auch inhaltliche Veränderungen an den Parteiprogrammen. Laut Spiegel Online stehe Steinmeier aber nur unter bestimmten Vorraussetzungen zur Verfügung. Wenn die Partei Reformen zurückdrehen wolle, die er entwickelt und eingeführt habe, dann sei er nicht der richtige Mann dafür und drohe mit einem Rücktritt.

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