Neue Führung für die SPD

Bei der SPD gibt es einen Wechsel. Der derzeitige Umweltminister Sigmar Gabriel soll neuer Parteichef werden und Andrea Nahles wechselt von der stellvertretenden Bundesvorsitzenden zur Generalsekretärin.

Mitte November findet ein Parteitag in Dresden statt, wo Gabriel zum Parteichef bestimmt werden soll. Andrea Nahles soll Hubertus Heil als Generalsekretärin ersetzen. Vier Stellvertreter sollen dem neuen Parteichef zur Seite stehen, berichten mehrere Nachrichtenagenturen. Betreffen soll dies Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit, die nordrhein-westfälische SPD-Landeschefin Hannelore Kraft, der bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz und Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig.

Damit werden erste Konsequenzen aus der schlechten Bundestagswahl gezogen. Der SPD-Vorstand wollte ursprünglich am Freitag, den 9. Oktober die Personalentscheidung fällen, wird jetzt aber schon am kommenden Montag entschieden.

Der bisherige Parteichef Franz Müntefering wird nicht mehr zur Kandidatur antreten. Auch keine Ansprüche stellte Frank-Walter Steinmeier für den Posten, er ist inzwischen zum Chef der Bundestagsfraktion gewählt wurden.

Bei der Spitzenrunde am Mittwoch haben sich alle auf diese Lösung geeinigt. Weitere Gespräche gibt es am Donnerstag. Müntefering habe die Überlegung vorgebracht, Gabriel fünf Stellvertreter zur Seite zu stellen, um einen ostdeutschen SPD Vertreter und Martin Schulz als Europapolitiker erwägen zu können.

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